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Schweizer Design · 142014 · In Kraft

Designs

Die Form aller Icons mit gestreifter Füllung stellen lediglich Beispiele dar. Die gestreifte Füllung stellt nicht beanspruchte Bereiche des Designs dar. Auch gestrichelte Linien stellen nicht beansprucht Teile des Designs dar.

Registereintrag

Registernummer
142014
Gesuchsnummer
2015-00862
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
10-05 Uhren und Messinstrumente
Hinterlegt
02.12.2015
Eingetragen
12.01.2016
Veröffentlicht
15.01.2016
Geschützt bis
02.12.2030
Verlängerbar bis
02.12.2040
Priorität
EM 002869867 19.11.2015
Beschreibung
Die Form aller Icons mit gestreifter Füllung stellen lediglich Beispiele dar. Die gestreifte Füllung stellt nicht beanspruchte Bereiche des Designs dar. Auch gestrichelte Linien stellen nicht beansprucht Teile des Designs dar.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    01 → 01
    Beschreibung Design
    Die Form aller Icons mit gestreifter Füllung stellen lediglich Beispiele dar. Die gestreifte Füllung stellt nicht beanspruchte Bereiche des Designs dar. Auch gestrichelte Linien stellen nicht beansprucht Teile des Designs dar. → Die Form aller Icons mit gestreifter Füllung stellen lediglich Beispiele dar. Die gestreifte Füllung stellt nicht beanspruchte Bereiche des Designs dar. Auch gestrichelte Linien stellen nicht beansprucht Teile des Designs dar.
    Schutzablaufdatum
    02.12.2025 → 02.12.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025

  2. 13.11.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020

  3. 15.01.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Intellectual Property Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Designerin/Designer

Christian Haupt

Esslingen

Qing Sun

Beijing

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.