Matratze

Schweizer Design · 142034 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
142034
Gesuchsnummer
2015-00905
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
06-09 Möbel
Hinterlegt
23.12.2015
Eingetragen
26.01.2016
Veröffentlicht
29.01.2016
Geschützt bis
23.12.2030
Verlängerbar bis
23.12.2040
Priorität
EM 002830406-0001 21.10.2015
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Matratze, Abbildung 1Matratze, Abbildung 2Matratze, Abbildung 3Matratze, Abbildung 4Matratze, Abbildung 5Matratze, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    23.12.2025 → 23.12.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  2. 15.10.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2020

  3. 29.01.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Wenatex Forschung - Entwicklung - Produktion GmbH

Schlossstrasse 49, 5282 Braunau am Inn - Ranshofen, AT

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Hans-Gerd Wernicke

Freilassing

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.