Toner-Kassette
Schweizer Design · 142077 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 142077
- Gesuchsnummer
- 2016-00030
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 14.01.2016
- Eingetragen
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 15.02.2016
- Geschützt bis
- 14.01.2031
- Verlängerbar bis
- 14.01.2041
- Priorität
- JP 2015-022748 15.10.2015
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 14.01.2026 → 14.01.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 31.12.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2020
- 15.02.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2016
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.