Wandbauplatten

Schweizer Design · 142143 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
142143
Gesuchsnummer
2016-00083
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
25-01 Bauten und Bauelemente
Hinterlegt
09.02.2016
Eingetragen
10.03.2016
Veröffentlicht
15.03.2016
Geschützt bis
09.02.2031
Verlängerbar bis
09.02.2041
Priorität
EM 002755124 14.08.2015
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Wandbauplatten, Abbildung 1Wandbauplatten, Abbildung 2Wandbauplatten, Abbildung 3Wandbauplatten, Abbildung 4Wandbauplatten, Abbildung 5Wandbauplatten, Abbildung 6

Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters.

Design 2

Wandbauplatten, Abbildung 1Wandbauplatten, Abbildung 2Wandbauplatten, Abbildung 3Wandbauplatten, Abbildung 4Wandbauplatten, Abbildung 5Wandbauplatten, Abbildung 6Wandbauplatten, Abbildung 7

Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. In Figuren 2.1 und 2.6 ist die Vorderseite, in den Figuren 2.2, 2.3, 2.4 und 2.7 die Rückseite dargestellt. Bezugnehmend auf Figur 2.2 zeigen Figur 2.3 eine Vergrösserung der rechten oberen Ecke, Figur 2.4 eine Vergrösserung der linken oberen Ecke, Figur 2.5 eine Seitenansicht von links. Die durchgezogenen Linien definieren das Muster. Die gestrichelten Linien zeigen möglicherweise vorhandene weitere Kanten. Es können alternative weitere Kanten und/oder zusätzliche weitere Kanten vorgesehen sein. Figuren 2.6 und 2.7 zeigen das beanspruchte Muster in Einbausituation angesetzt an eine weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte, die nicht Gegenstand des beanspruchten Musters ist.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.01.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters. → Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters.
    Schutzablaufdatum
    09.02.2026 → 09.02.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2026

  2. 29.01.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021

  3. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  4. 15.03.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.