Wandbauplatten
Schweizer Design · 142143 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 142143
- Gesuchsnummer
- 2016-00083
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 25-01 Bauten und Bauelemente
- Hinterlegt
- 09.02.2016
- Eingetragen
- 10.03.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2016
- Geschützt bis
- 09.02.2031
- Verlängerbar bis
- 09.02.2041
- Priorität
- EM 002755124 14.08.2015
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters.
Design 2
Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. In Figuren 2.1 und 2.6 ist die Vorderseite, in den Figuren 2.2, 2.3, 2.4 und 2.7 die Rückseite dargestellt. Bezugnehmend auf Figur 2.2 zeigen Figur 2.3 eine Vergrösserung der rechten oberen Ecke, Figur 2.4 eine Vergrösserung der linken oberen Ecke, Figur 2.5 eine Seitenansicht von links. Die durchgezogenen Linien definieren das Muster. Die gestrichelten Linien zeigen möglicherweise vorhandene weitere Kanten. Es können alternative weitere Kanten und/oder zusätzliche weitere Kanten vorgesehen sein. Figuren 2.6 und 2.7 zeigen das beanspruchte Muster in Einbausituation angesetzt an eine weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte, die nicht Gegenstand des beanspruchten Musters ist.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.01.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters. → Das Muster betrifft eine Wandbauplatte. Figuren 1.1 und 1.5 zeigen die Vorderseite aus verschiedenen Blickrichtungen, Figuren 1.2 und 1.6 die Rückseite aus verschiedenen Blickrichtungen. In Figuren 1.3 und 1.4 sind Vorder- und Rückseite der Wandbauplatte in Einbausituation dargestellt, d. h. wenn sie an eine weitere, identisch ausgebildete, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte angesetzt ist. Die weitere, gestrichelt dargestellte Wandbauplatte ist nicht Teil des beanspruchten Musters.
- Schutzablaufdatum
- 09.02.2026 → 09.02.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2026
- 29.01.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021
- 01.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020
- 15.03.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.