Flaschenverschluss
Schweizer Design · 142301 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 142301
- Gesuchsnummer
- 2016-00241
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 09-07 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 06.04.2016
- Eingetragen
- 27.05.2016
- Veröffentlicht
- 31.05.2016
- Geschützt bis
- 06.04.2031
- Verlängerbar bis
- 06.04.2041
- Priorität
- US 29/541,883 08.10.2015
- Beschreibung
- Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs des Flaschenverschlusses von links oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs des Flaschenverschlusses von rechts unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 6 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs des Flaschenverschlusses von links oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs des Flaschenverschlusses von rechts unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 6 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs des Flaschenverschlusses von links oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs des Flaschenverschlusses von rechts unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 6 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten. → Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs des Flaschenverschlusses von links oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs des Flaschenverschlusses von rechts unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 6 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Schutzablaufdatum
- 06.04.2026 → 06.04.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2026
- 16.04.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 16.04.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados → Kaz Europe Sàrl, Route de la Chaux 4, Q-Center, 1030 Bussigny
- Vertreter/in
- Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 06.03.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 15.10.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, Rheinstrasse 8, 8280 Kreuzlingen → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 18.01.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Steel Technology, LLC, an Oregon limited liability company, 561 N.W. York Drive, Bend, Oregon 97703, Vereinigte Staaten von Amerika → Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
1 früherer Eintrag
- 31.05.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.