Flüssigkeitsspender-Pumpe

Schweizer Design · 142368 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
142368
Gesuchsnummer
2016-00287
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
23-02 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
20.04.2016
Eingetragen
10.06.2016
Veröffentlicht
15.06.2016
Geschützt bis
20.04.2026
Verlängerbar bis
20.04.2041
Priorität
EM 001441174-0001 21.10.2015
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft mbH, c/o Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  2. 15.02.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2021

  3. 15.06.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.