Duftspender

Schweizer Design · 142415 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
142415
Gesuchsnummer
2016-00281
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
23-04 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
20.04.2016
Eingetragen
27.06.2016
Veröffentlicht
30.06.2016
Geschützt bis
20.04.2031
Verlängerbar bis
20.04.2041
Quelle
Swissreg

Designs

Design Harmony

Duftspender, Abbildung 1Duftspender, Abbildung 2Duftspender, Abbildung 3Duftspender, Abbildung 4

Design Harmony Cat

Duftspender, Abbildung 1Duftspender, Abbildung 2Duftspender, Abbildung 3Duftspender, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    Harmony → Harmony
    Schutzablaufdatum
    20.04.2026 → 20.04.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 29.01.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021

  3. 30.06.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Armin Schmid

Olensbachstrasse 9, 9631 Ulisbach

Designerin/Designer

Armin Schmid

Ulisbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.