Fahrgestelle
Schweizer Design · 142681 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Registereintrag
- Registernummer
- 142681
- Gesuchsnummer
- 2016-00604
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 4 Designs
- Klassen
- 12-02 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 05.09.2016
- Eingetragen
- 27.10.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2016
- Geschützt bis
- 05.09.2031
- Verlängerbar bis
- 05.09.2041
- Priorität
- EM 003030790 16.03.2016
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 05.09.2026 → 05.09.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 04.07.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2023
- 04.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2023
- 15.09.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
- 31.10.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.