Batteriegehäuse

Schweizer Design · 142762 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
142762
Gesuchsnummer
2016-00816
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
15.11.2016
Eingetragen
25.11.2016
Veröffentlicht
31.01.2019
Geschützt bis
15.11.2026
Verlängerbar bis
15.11.2041
Priorität
EM 003319813 26.07.2016
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Batteriegehäuse, Abbildung 1Batteriegehäuse, Abbildung 2Batteriegehäuse, Abbildung 3Batteriegehäuse, Abbildung 4Batteriegehäuse, Abbildung 5Batteriegehäuse, Abbildung 6Batteriegehäuse, Abbildung 7

Design 2

Batteriegehäuse, Abbildung 1Batteriegehäuse, Abbildung 2Batteriegehäuse, Abbildung 3Batteriegehäuse, Abbildung 4Batteriegehäuse, Abbildung 5Batteriegehäuse, Abbildung 6Batteriegehäuse, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2021

  2. 31.01.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Wernerstrasse 51, 70469 Stuttgart, DE

Vertretung

Scintilla AG

Postfach 632, 4501 Solothurn

Designerin/Designer

Jochen Wolff

Asperg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.