Leuchtkörper
Schweizer Design · 142965 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 142965
- Gesuchsnummer
- 2016-00905
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 26-05 Beleuchtung
- Hinterlegt
- 24.01.2017
- Eingetragen
- 10.02.2017
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Geschützt bis
- 24.01.2027
- Verlängerbar bis
- 24.01.2042
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design Stern 01.01
Das Design gilt für voll- und teil-transparente, sowie für voll- und teil-transluzente Materialien die für Leuchtkörper verwendet werden können. Der Stern mit Fasen kann mit konstanten oder variablen Fasen versehen sein. Eine Fase von 0 mm wäre Scharfkantig. Scharfkantig gilt auch, wenn die Kanten aus Produktionsgründen oder aus Sicherheitsgründen leicht gebrochen wurden. Bei maximaler Fase wären die Sternspitzen 8 Eckig. Das Ende der Sternspitze kann flach oder Spitz sein.
Design Stern 01.02
Das Design gilt für voll- und teil-transparente, sowie für voll- und teil-transluzente Materialien die für Leuchtkörper verwendet werden können. Der Stern mit Radien kann mit konstanten oder variablen Radien versehen sein. Ein Radius von 0 mm wäre Scharfkantig. Scharfkantig gilt auch, wenn die Kanten aus Produktionsgründen oder aus Sicherheitsgründen leicht gebrochen wurden. Bei maximalem Radius wären die Sternspitzen Kegelförmig. Das Ende der Sternspitze kann flach, verrundet oder Spitz sein.
Design Stern 01.03
Das Design gilt für voll- und teil-transparente, sowie für voll- und teil-transluzente Materialien die für Leuchtkörper verwendet werden können. Der Stern kann mit leichten Fasen oder leichten Radien versehen sein die konstant oder variabel sind. Eine Fase von 0 mm wäre Scharfkantig. Scharfkantig gilt auch, wenn die Kanten aus Produktionsgründen oder aus Sicherheitsgründen leicht gebrochen wurden. Das Ende der Sternspitze ist ausgeformt, so dass der Lichtaustritt durch die Spitze maximiert ist.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2022
- 15.02.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.