Durchflussmessergehäuse

Schweizer Design · 143060 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
143060
Gesuchsnummer
2017-00114
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
10-04 Uhren und Messinstrumente
Hinterlegt
21.02.2017
Eingetragen
27.03.2017
Veröffentlicht
31.03.2017
Geschützt bis
21.02.2027
Verlängerbar bis
21.02.2042
Priorität
CN 201630558187.7 17.11.2016
Beschreibung
Abbildung 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Durchflussmessergehäuses, die unser neues Design zeigt; Abbildung 2 ist eine Vorderansicht; Abbildung 3 ist eine Rückansicht; Abbildung 4 zeigt eine Ansicht der rechten Seite; Abbildung 5 zeigt eine Ansicht der linken Seite; Abbildung 6 ist eine Ansicht der Oberseite; und Abbildung 7 ist eine Ansicht der Unterseite. Das Durchflussmessgehäuse ist nicht beschränkt auf den hier gezeigten Massstab. Die gestrichelten Linien der Abbildungen 1-7 zeigen Teile des Durchflussmessgehäuses, die nicht Teil der beanspruchten Erfindung sind.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Durchflussmessergehäuse, Abbildung 1Durchflussmessergehäuse, Abbildung 2Durchflussmessergehäuse, Abbildung 3Durchflussmessergehäuse, Abbildung 4Durchflussmessergehäuse, Abbildung 5Durchflussmessergehäuse, Abbildung 6Durchflussmessergehäuse, Abbildung 7

Abbildung 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Durchflussmessergehäuses, die unser neues Design zeigt; Abbildung 2 ist eine Vorderansicht; Abbildung 3 ist eine Rückansicht; Abbildung 4 zeigt eine Ansicht der rechten Seite; Abbildung 5 zeigt eine Ansicht der linken Seite; Abbildung 6 ist eine Ansicht der Oberseite; und Abbildung 7 ist eine Ansicht der Unterseite. Das Durchflussmessgehäuse ist nicht beschränkt auf den hier gezeigten Massstab. Die gestrichelten Linien der Abbildungen 1-7 zeigen Teile des Durchflussmessgehäuses, die nicht Teil der beanspruchten Erfindung sind.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

  2. 31.03.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Micro Motion, Inc.

7070 Winchester Circle, Boulder, CO 80301, US

Vertretung

Wild Schnyder AG

Forchstrasse 30 P.O. Box 1067, 8032 Zürich

Designerin/Designer

Xue Zi

Nanjing

Robert Barclay Garnett

Boulder

Xiang Feng

Nanjing

Yingxue Xu

Nanjing

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.