Durchflussmesser

Schweizer Design · 143606 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
143606
Gesuchsnummer
2017-00693
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
10-04 Uhren und Messinstrumente
Hinterlegt
20.11.2017
Eingetragen
12.12.2017
Veröffentlicht
15.12.2017
Geschützt bis
20.11.2027
Verlängerbar bis
20.11.2042
Beschreibung
Ansicht 1 zeigt eine Draufsicht des Durchflussmessers, Ansicht 2 zeigt eine Vorderansicht, Ansicht 3 zeigt eine Rückansicht, Ansicht 4 zeigt eine linke Seitenansicht, Ansicht 5 eine rechte Seitenansicht und Ansicht 6 eine Unteransicht. Der Fluideingang und der Fluidausgang werden mit einer Leitung verbunden und ist schräg angeordnet.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Durchflussmesser, Abbildung 1Durchflussmesser, Abbildung 2Durchflussmesser, Abbildung 3Durchflussmesser, Abbildung 4Durchflussmesser, Abbildung 5Durchflussmesser, Abbildung 6

Ansicht 1 zeigt eine Draufsicht des Durchflussmessers, Ansicht 2 zeigt eine Vorderansicht, Ansicht 3 zeigt eine Rückansicht, Ansicht 4 zeigt eine linke Seitenansicht, Ansicht 5 eine rechte Seitenansicht und Ansicht 6 eine Unteransicht. Der Fluideingang und der Fluidausgang werden mit einer Leitung verbunden und ist schräg angeordnet.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  2. 25.10.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 15.12.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku, Tokyo 100-6419, JP

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Designerin/Designer

Mayuka Sakai

Tokyo

Hiroyuki Inagaki

Tokyo

Junichi Isetani

Tokyo

Kouichi Mamada

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.