Prägemuster für Oberflächen

Schweizer Design · 143733 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
143733
Gesuchsnummer
2018-00017
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
32-00 Grafische Symbole, Logos und Oberflächenmuster
Hinterlegt
11.01.2018
Eingetragen
26.01.2018
Veröffentlicht
13.12.2019
Geschützt bis
11.01.2028
Verlängerbar bis
11.01.2043
Priorität
EM 004099281-0002 12.07.2017
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  2. 13.12.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kimberly-Clark Worldwide, Inc.

2300 Winchester Road, Neenah, Wisconsin 54956, US

Vertretung

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Designerin/Designer

Massimo Cagnone

Novara

Darcey E. McCormick

Appleton

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.