Mixer-Motorgehäuse
Schweizer Design · 143834 · In Kraft
Designs
Fig. 1 zeigt das durch das vorliegende Design beanspruchte Mixer- Motorgehäuses bestimmungsgemäss verbaut mit einem geeigneten Mixeraufsatz; dabei sind gem. üblicher Praxis des IGE die nicht vom vorliegenden Design beanspruchten, optionalen Elemente durch nur gestrichelte Linien angedeutet. Diese optionalen Elemente sind variabel und vom vorliegenden Design nicht integral umfasst. Gleiches gilt für die übrigen Figuren. U.a. in Fig. 2, 3 und weiteren wird die räumliche Topologie von nicht oder wenig konturierten Oberflächen durch Schattenwurf bzw. Lichtspiegelung andeutende Schraffur dargestellt.
Registereintrag
- Registernummer
- 143834
- Gesuchsnummer
- 2018-00107
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 07-04 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 17.02.2018
- Eingetragen
- 26.03.2018
- Veröffentlicht
- 29.03.2018
- Geschützt bis
- 17.02.2028
- Verlängerbar bis
- 17.02.2043
- Priorität
- US 29/614,321 17.08.2017
- Beschreibung
- Fig. 1 zeigt das durch das vorliegende Design beanspruchte Mixer- Motorgehäuses bestimmungsgemäss verbaut mit einem geeigneten Mixeraufsatz; dabei sind gem. üblicher Praxis des IGE die nicht vom vorliegenden Design beanspruchten, optionalen Elemente durch nur gestrichelte Linien angedeutet. Diese optionalen Elemente sind variabel und vom vorliegenden Design nicht integral umfasst. Gleiches gilt für die übrigen Figuren. U.a. in Fig. 2, 3 und weiteren wird die räumliche Topologie von nicht oder wenig konturierten Oberflächen durch Schattenwurf bzw. Lichtspiegelung andeutende Schraffur dargestellt.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, 5. Stock, Innere Margarethenstrasse 5, 4051 Basel → Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, c/o C. Reiss, Gellertpark 2, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 29.03.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.