Batteriedeckel

Schweizer Design · 143854 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
143854
Gesuchsnummer
2018-00114
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
16.02.2018
Eingetragen
26.03.2018
Veröffentlicht
29.03.2018
Geschützt bis
16.02.2028
Verlängerbar bis
16.02.2043
Priorität
US 29/614,408 18.08.2017
Beschreibung
1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Batteriedeckel, Abbildung 1Batteriedeckel, Abbildung 2Batteriedeckel, Abbildung 3Batteriedeckel, Abbildung 4Batteriedeckel, Abbildung 5Batteriedeckel, Abbildung 6Batteriedeckel, Abbildung 7Batteriedeckel, Abbildung 8

1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2023

  2. 16.05.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  3. 29.03.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Raytheon Canada Limited

360 Albert Street, Suite 1640, Ottawa, ON K1R 7X7, CA

Vertretung

RENTSCH PARTNER AG

Kirchenweg 8 Postfach, 8034 Zürich

Designerin/Designer

Timothy J. Bourrie

Midland

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.