Lattenroste
Schweizer Design · 143941 · Gelöscht
Designs
Design 1
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit einer Halterung für eine Latte, mit einer Feder und mit einer Montagekammer, wobei die im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die Halterung umfasst eine Aufnahmekammer für eine Latte und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. An die Montagekammer schliesst ferner eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 2
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt. An die Montagekammer schliesst ferner jeweils eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 3
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt.
Registereintrag
- Registernummer
- 143941
- Gesuchsnummer
- 2018-00233
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 06-02 Möbel
- Hinterlegt
- 04.04.2018
- Eingetragen
- 09.05.2018
- Veröffentlicht
- 15.05.2018
- Gelöscht
- 27.10.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- EM 004387058 05.10.2017
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2023
- 28.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
- 15.05.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.