Fernsehapparate, Videophone

Schweizer Design · 144018 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
144018
Gesuchsnummer
2018-00297
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 8 Designs
Klassen
14-03 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
11.05.2018
Eingetragen
12.06.2018
Veröffentlicht
15.06.2018
Geschützt bis
11.05.2028
Verlängerbar bis
11.05.2043
Priorität
DE 402017203845.9 23.11.2017
Beschreibung
Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 2

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 2

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 3

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 4

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 2

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 5

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 6

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 2

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 7

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 8

Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 1Fernsehapparate, Videophone, Abbildung 2

Designs 1, 3, 5, 7: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich. Designs 2, 4, 6, 8: Stereoskopischer Fernsehapparat / stereoskopisches Videophone mit zwei Kameraobjektiven im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für die beiden Kameraobjektive im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 15.06.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Nikolai Karl Herbert Thoma

48151 Münster, DE

Vertretung

Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte

Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

Designerin/Designer

Nikolai Karl Herbert Thoma

Münster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.