Darmreinigungs-Vorrichtung
Schweizer Design · 144136 · Gelöscht
Designs
Darmreinigungssystem, umfassend eine Vorrichtung aus einer Gummiseilkonstruktion mit Gummiseilanbindungen, einer dicht am Körper anliegenden ovalen konkaven Form und einem mit einem Gummiring zur Einführtiefenregelung versehenen Einlaufschlauch, wobei die ovale konkave Form mit einer Abflussöffnung, einer Schlauchführung vertikal, einer orthogonalen Schlauchführung horizontal und einem Anschluss-Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ovale konkave Form aus zwei anatomisch geformten abdichtenden Wülsten verbunden durch eine gekrümmte Verbindungsfläche gebildet wird und eine geschlossene dichte Verbindung zum Körper im Analbereich und am Gesäss herstellt.
Registereintrag
- Registernummer
- 144136
- Gesuchsnummer
- 2018-00394
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 24-02 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 27.06.2018
- Eingetragen
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 23.01.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- AT GM 55/2018 09.03.2018
- Beschreibung
- Darmreinigungssystem, umfassend eine Vorrichtung aus einer Gummiseilkonstruktion mit Gummiseilanbindungen, einer dicht am Körper anliegenden ovalen konkaven Form und einem mit einem Gummiring zur Einführtiefenregelung versehenen Einlaufschlauch, wobei die ovale konkave Form mit einer Abflussöffnung, einer Schlauchführung vertikal, einer orthogonalen Schlauchführung horizontal und einem Anschluss-Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ovale konkave Form aus zwei anatomisch geformten abdichtenden Wülsten verbunden durch eine gekrümmte Verbindungsfläche gebildet wird und eine geschlossene dichte Verbindung zum Körper im Analbereich und am Gesäss herstellt.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2024
- 14.12.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Verein - Steirische Ideen fürs Leben, Einöd 60, 8442 Kitzeck im Sausal, Oesterreich → Verein - Steirische Ideen fürs Leben, c/o Franz Josef Diethart, Nestelbach 22, 8452 Grossklein, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 15.08.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.