Verpackungspapierspender

Schweizer Design · 144178 · In Kraft

Designs

Design 1

Verpackungspapierspender; die mit gestrichelten Linien umrandeten Bereiche in den Ansichten bilden keinen Teil des beanspruchten Geschmacksmusters sondern dienen lediglich illustrativen Zwecken.

Design 2

Verpackungspapierspender; die mit gestrichelten Linien umrandeten Bereiche in den Ansichten bilden keinen Teil des beanspruchten Geschmacksmusters sondern dienen lediglich illustrativen Zwecken.

Design 3

Verpackungspapierspender; die mit gestrichelten Linien umrandeten Bereiche in den Ansichten bilden keinen Teil des beanspruchten Geschmacksmusters sondern dienen lediglich illustrativen Zwecken.

Design 4

Verpackungspapierspender; die mit gestrichelten Linien umrandeten Bereiche in den Ansichten bilden keinen Teil des beanspruchten Geschmacksmusters sondern dienen lediglich illustrativen Zwecken.

Registereintrag

Registernummer
144178
Gesuchsnummer
2018-00489
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
09-99 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
21.08.2018
Eingetragen
12.09.2018
Veröffentlicht
14.09.2018
Geschützt bis
21.08.2028
Verlängerbar bis
21.08.2043
Priorität
EM 005233178-0001 13.04.2018
EM 005233178-0002 13.04.2018
EM 005233178-0003 13.04.2018
EM 005233178-0004 13.04.2018
Beschreibung
Verpackungspapierspender; die mit gestrichelten Linien umrandeten Bereiche in den Ansichten bilden keinen Teil des beanspruchten Geschmacksmusters sondern dienen lediglich illustrativen Zwecken.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  2. 14.09.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Papier Kurz GmbH

Hermann-Staudinger-Strasse 4, 72525 Münsingen, DE

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Designerin/Designer

Jochen Kurz

Bad Urach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.