Behälterverschluss

Schweizer Design · 144212 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
144212
Gesuchsnummer
2018-00499
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
17.08.2018
Eingetragen
25.09.2018
Veröffentlicht
28.09.2018
Geschützt bis
17.08.2028
Verlängerbar bis
17.08.2043
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Behälterverschluss, Abbildung 1Behälterverschluss, Abbildung 2Behälterverschluss, Abbildung 3Behälterverschluss, Abbildung 4Behälterverschluss, Abbildung 5Behälterverschluss, Abbildung 6Behälterverschluss, Abbildung 7Behälterverschluss, Abbildung 8Behälterverschluss, Abbildung 9Behälterverschluss, Abbildung 10Behälterverschluss, Abbildung 11Behälterverschluss, Abbildung 12Behälterverschluss, Abbildung 13Behälterverschluss, Abbildung 14Behälterverschluss, Abbildung 15Behälterverschluss, Abbildung 16

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 09.05.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2023

  4. 31.01.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

  5. 28.09.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Capartis AG

Grabenstrasse 15, 8200 Schaffhausen

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Designerin/Designer

Herbert Wohlgenannt

Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.