Fernsehapparate

Schweizer Design · 144220 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
144220
Gesuchsnummer
2018-00527
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
14-03 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
07.09.2018
Eingetragen
25.09.2018
Veröffentlicht
28.09.2018
Geschützt bis
07.09.2028
Verlängerbar bis
07.09.2043
Beschreibung
Designs 1, 2 ,3, 4: Fernsehapparat mit einem Kameraobjektiv im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für das Kameraobjektiv im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Fernsehapparate, Abbildung 1Fernsehapparate, Abbildung 2

Designs 1, 2 ,3, 4: Fernsehapparat mit einem Kameraobjektiv im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für das Kameraobjektiv im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 2

Fernsehapparate, Abbildung 1Fernsehapparate, Abbildung 2

Designs 1, 2 ,3, 4: Fernsehapparat mit einem Kameraobjektiv im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für das Kameraobjektiv im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 3

Fernsehapparate, Abbildung 1Fernsehapparate, Abbildung 2

Designs 1, 2 ,3, 4: Fernsehapparat mit einem Kameraobjektiv im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für das Kameraobjektiv im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Design 4

Fernsehapparate, Abbildung 1Fernsehapparate, Abbildung 2

Designs 1, 2 ,3, 4: Fernsehapparat mit einem Kameraobjektiv im oberen Rahmenbereich und mit einer Abdeckklappe für das Kameraobjektiv im ausgeklappten sowie im eingeklappten Zustand.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 28.09.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Nikolai Karl Herbert Thoma

48151 Münster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.