Duftspender für Toilettenbecken

Schweizer Design · 144228 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Design 7

Design 8

Registereintrag

Registernummer
144228
Gesuchsnummer
2018-00474
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 8 Designs
Klassen
28-99 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel
Hinterlegt
13.08.2018
Eingetragen
25.09.2018
Veröffentlicht
31.07.2020
Geschützt bis
13.08.2028
Verlängerbar bis
13.08.2043
Priorität
DE 402018100181.3 16.02.2018
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2023

  2. 31.07.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Budich International GmbH

Dieselstrasse 10, 32120 Hiddenhausen, DE

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Designerin/Designer

Meinrad Budich

Hüllhorst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.