Aroma-Mischmaschinen
Schweizer Design · 144314 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 3
Registereintrag
- Registernummer
- 144314
- Gesuchsnummer
- 2018-00619
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 15-99 Maschinen
- Hinterlegt
- 29.10.2018
- Eingetragen
- 27.11.2018
- Veröffentlicht
- 30.11.2018
- Geschützt bis
- 29.10.2028
- Verlängerbar bis
- 29.10.2043
- Priorität
- EM 005252707 30.04.2018
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 30.11.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2018
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.