Schneckenwellenelemente

Schweizer Design · 144343 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
144343
Gesuchsnummer
2018-00613
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
15-99 Maschinen
Hinterlegt
31.10.2018
Eingetragen
11.12.2018
Veröffentlicht
14.12.2018
Geschützt bis
31.10.2028
Verlängerbar bis
31.10.2043
Priorität
EM 005258811-0001 04.05.2018
EM 005258811-0004 04.05.2018
EM 005258811-0005 04.05.2018
EM 005258811-0008 04.05.2018
Beschreibung
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Schneckenwellenelemente, Abbildung 1Schneckenwellenelemente, Abbildung 2Schneckenwellenelemente, Abbildung 3Schneckenwellenelemente, Abbildung 4Schneckenwellenelemente, Abbildung 5Schneckenwellenelemente, Abbildung 6Schneckenwellenelemente, Abbildung 7

Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Design 4

Schneckenwellenelemente, Abbildung 1Schneckenwellenelemente, Abbildung 2Schneckenwellenelemente, Abbildung 3Schneckenwellenelemente, Abbildung 4Schneckenwellenelemente, Abbildung 5Schneckenwellenelemente, Abbildung 6Schneckenwellenelemente, Abbildung 7

Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Design 5

Schneckenwellenelemente, Abbildung 1Schneckenwellenelemente, Abbildung 2Schneckenwellenelemente, Abbildung 3Schneckenwellenelemente, Abbildung 4Schneckenwellenelemente, Abbildung 5Schneckenwellenelemente, Abbildung 6Schneckenwellenelemente, Abbildung 7

Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Design 8

Schneckenwellenelemente, Abbildung 1Schneckenwellenelemente, Abbildung 2Schneckenwellenelemente, Abbildung 3Schneckenwellenelemente, Abbildung 4Schneckenwellenelemente, Abbildung 5Schneckenwellenelemente, Abbildung 6Schneckenwellenelemente, Abbildung 7

Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023

  2. 31.01.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

  3. 14.12.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Buss AG

Hohenrainstrasse 10, 4133 Pratteln

Vertretung

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property

c/o Hepp Wenger Ryffel AG Friedtalweg 5, 9500 Wil

Designerin/Designer

Wolfgang Walter

Aalen

Martin Schötzau

Augst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.