Schneckenwellenelemente
Schweizer Design · 144344 · In Kraft
Designs
Design 1
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Design 2
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Design 3
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Design 6
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Design 8
Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
Registereintrag
- Registernummer
- 144344
- Gesuchsnummer
- 2018-00614
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 15-99 Maschinen
- Hinterlegt
- 31.10.2018
- Eingetragen
- 11.12.2018
- Veröffentlicht
- 14.12.2018
- Geschützt bis
- 31.10.2028
- Verlängerbar bis
- 31.10.2043
- Priorität
- EM 005258472-0001 04.05.2018EM 005258472-0002 04.05.2018EM 005258472-0003 04.05.2018EM 005258472-0006 04.05.2018EM 005258472-0008 04.05.2018
- Beschreibung
- Figur 1: Perspektivische Ansicht; Figur 2: Querschnittsansicht vorne; Figur 3: Querschnittsansicht hinten; Figur 4: Ansicht links; Figur 5: Ansicht rechts; Figur 6: Ansicht oben; Figur 7: Ansicht unten. Schutzbereichserklärung: Die blau markierten Bereiche definieren nicht den Schutzbereich, fallen also nicht unter den Schutzbereich, und haben lediglich die Funktion eines Disclaimers.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 31.01.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022
- 14.12.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018
Beteiligte
Vertretung
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.