Ringe
Schweizer Design · 144517 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 144517
- Gesuchsnummer
- 2019-00075
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 12 Designs
- Klassen
- 11-01 Ziergegenstände und Schmuck
- Hinterlegt
- 27.01.2019
- Eingetragen
- 12.03.2019
- Veröffentlicht
- 15.03.2019
- Geschützt bis
- 27.01.2029
- Verlängerbar bis
- 27.01.2044
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design DENm001ch-1
Design DENm001ch-2
Design DENm001ch-3
Design DENm001ch-4
Design DENm001ch-5
Design DENm001ch-6
Design DENm001ch-7
Design DENm001ch-8
Design DENm001ch-9
Design DENm001ch-10
Design DENm001ch-11
Design DENm001ch-12
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2024
- 23.08.2024
Verlängert
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- DENm001ch-1 → DENm001ch-1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 22.08.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr (entfernt)
- Schutzablaufdatum
- 27.01.2024 → 27.01.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2024
- 22.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- DENm001ch-1 → DENm001ch-1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 22.08.2024
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 27.01.2024 → 27.01.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024
- 16.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 15.03.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.