Halteklammern

Schweizer Design · 144791 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
144791
Gesuchsnummer
2019-00417
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
08-08 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
12.07.2019
Eingetragen
12.08.2019
Veröffentlicht
15.08.2019
Geschützt bis
12.07.2029
Verlängerbar bis
12.07.2044
Priorität
WO DM/079019 14.02.2019
Beschreibung
Die gestrichelten Linien sind nicht Teil des Designs, sondern dienen nur der besseren räumlichen Veranschaulichung.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Halteklammern, Abbildung 1Halteklammern, Abbildung 2Halteklammern, Abbildung 3Halteklammern, Abbildung 4Halteklammern, Abbildung 5Halteklammern, Abbildung 6Halteklammern, Abbildung 7

Die gestrichelten Linien sind nicht Teil des Designs, sondern dienen nur der besseren räumlichen Veranschaulichung.

Design 2

Halteklammern, Abbildung 1Halteklammern, Abbildung 2Halteklammern, Abbildung 3Halteklammern, Abbildung 4Halteklammern, Abbildung 5Halteklammern, Abbildung 6Halteklammern, Abbildung 7

Die gestrichelten Linien sind nicht Teil des Designs, sondern dienen nur der besseren räumlichen Veranschaulichung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  2. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  3. 15.08.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Biotronik AG

Ackerstrasse 6, 8180 Bülach

Vertretung

Frei Patentanwaltsbüro AG

Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

Designerin/Designer

Gereon Kindler

Zürich

Dennis Vondendriesch

Neftenbach

Beat Risch

Glattfelden

Matteo Taormina

Eglisau

Stefan Wessbecher

Bülach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.