Küchenmixer

Schweizer Design · 144927 · In Kraft

Designs

Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.

Registereintrag

Registernummer
144927
Gesuchsnummer
2019-00506
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-04 Haushaltsartikel
Hinterlegt
04.09.2019
Eingetragen
28.10.2019
Veröffentlicht
31.10.2019
Geschützt bis
04.09.2029
Verlängerbar bis
04.09.2044
Priorität
US 29/682,407 05.03.2019
Beschreibung
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2024

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts. → Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
    Schutzablaufdatum
    04.09.2024 → 04.09.2029

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  2. 31.10.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Capbran Holdings, LLC

11601 Wilshire Blvd., Ste. 2300, Los Angeles, CA 90025, US

Vertretung

Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney

c/o C. Reiss Gellertpark 2, 4052 Basel

Designerin/Designer

Robert Finnance

Los Angeles

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