Verpackungen für Nahrungsmittel
Schweizer Design · 145055 · In Kraft
Designs
Design 1
Die gestrichelten Linien dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil der beanspruchten Designs.
Design 2
Die gestrichelten Linien dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil der beanspruchten Designs.
Registereintrag
- Registernummer
- 145055
- Gesuchsnummer
- 2019-00709
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-03 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 13.12.2019
- Eingetragen
- 23.12.2019
- Veröffentlicht
- 31.12.2019
- Geschützt bis
- 13.12.2029
- Verlängerbar bis
- 13.12.2044
- Priorität
- US 29/698,350 16.07.2019US 29/698,361 16.07.2019
- Beschreibung
- Die gestrichelten Linien dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil der beanspruchten Designs.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2024
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Die gestrichelten Linien dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil der beanspruchten Designs. → Die gestrichelten Linien dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil der beanspruchten Designs.
- Schutzablaufdatum
- 13.12.2024 → 13.12.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.12.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.