Verpackungsbehälter
Schweizer Design · 145138 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 145138
- Gesuchsnummer
- 2020-00062
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 09-03 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 11.02.2020
- Eingetragen
- 25.02.2020
- Veröffentlicht
- 28.02.2020
- Geschützt bis
- 11.02.2030
- Verlängerbar bis
- 11.02.2045
- Priorität
- US 29/703,796 29.08.2019
- Beschreibung
- Die gepunkteten Linien in den Abbildungen Fig. 1 - 3 dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil des beanspruchten Designs.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Die gepunkteten Linien in den Abbildungen Fig. 1 - 3 dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil des beanspruchten Designs.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Die gepunkteten Linien in den Abbildungen Fig. 1 - 3 dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil des beanspruchten Designs. → Die gepunkteten Linien in den Abbildungen Fig. 1 - 3 dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht Teil des beanspruchten Designs.
- Schutzablaufdatum
- 11.02.2025 → 11.02.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 28.02.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2020
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.