Leuchtmittel-Betriebsgerät

Schweizer Design · 145259 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
145259
Gesuchsnummer
2020-00169
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
31.03.2020
Eingetragen
27.04.2020
Veröffentlicht
30.04.2020
Geschützt bis
31.03.2030
Verlängerbar bis
31.03.2045
Priorität
EM 007273115 21.11.2019
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    31.03.2025 → 31.03.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2025

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 30.04.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.