Flaschen

Schweizer Design · 145296 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
145296
Gesuchsnummer
2020-00224
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 5 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
05.05.2020
Eingetragen
26.05.2020
Veröffentlicht
29.05.2020
Geschützt bis
05.05.2030
Verlängerbar bis
05.05.2045
Priorität
US 29/713,665 18.11.2019
US 29/713,673 18.11.2019
US 29/713,677 18.11.2019
US 29/713,679 18.11.2019
US 29/713,682 18.11.2019
Verfahrenssprache
Deutsch

Designs

Design 1

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8

Design 2

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8

Design 3

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8

Design 4

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8

Design 5

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    05.05.2025 → 05.05.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  2. 17.12.2024

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Johnson & Johnson Consumer Inc., 199 Grandview Road, Skillman, NJ 08558, Vereinigte Staaten von Amerika → Kenvue Brands LLC, 1 Kenvue Way, Summit, NJ 07901, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  4. 29.05.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.