Flüssigkeitsbehälter

Schweizer Design · 145322 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
145322
Gesuchsnummer
2020-00250
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
23.04.2020
Eingetragen
11.06.2020
Veröffentlicht
15.06.2020
Geschützt bis
23.04.2030
Verlängerbar bis
23.04.2045
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 1Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 2Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 3Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 4Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 5Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 6Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 7Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 8

Design 2

Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 1Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 2Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 3Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 4Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 5Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 6Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 7Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 8

Design 3

Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 1Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 2Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 3Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 4Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 5Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 6Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 7Flüssigkeitsbehälter, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    23.04.2025 → 23.04.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 15.06.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG

ALPLA Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG

Allmendstrasse, 6971 Hard, AT

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Designerin/Designer

Oliver Unterlechner

Bregenz

Daniel Schnetzer

Altach

Michael Zorn

Hard

Thomas Bohle

Alberschwende

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.