Tragevorrichtungen
Schweizer Design · 145842 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Design 7
Registereintrag
- Registernummer
- 145842
- Gesuchsnummer
- 2021-00086
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 7 Designs
- Klassen
- 09-03 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 16.02.2021
- Eingetragen
- 29.03.2021
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Geschützt bis
- 16.02.2031
- Verlängerbar bis
- 16.02.2046
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 16.02.2026 → 16.02.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 02.11.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 31.03.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Thomas Rieth
78234 Engen, DE
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.