Leuchtmittel-Betriebsgeräte

Schweizer Design · 145898 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
145898
Gesuchsnummer
2021-00131
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
05.03.2021
Eingetragen
12.04.2021
Veröffentlicht
15.04.2021
Geschützt bis
05.03.2031
Verlängerbar bis
05.03.2046
Priorität
EM 008172837 17.09.2020
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    05.03.2026 → 05.03.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 15.04.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.