Baustein, Pflasterstein, Pflasterung, Rasengitterplatte
Schweizer Design · 145932 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Registereintrag
- Registernummer
- 145932
- Gesuchsnummer
- 2021-00154
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 4 Designs
- Klassen
- 25-01 Bauten und Bauelemente25-02 Bauten und Bauelemente
- Hinterlegt
- 12.03.2021
- Eingetragen
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 30.04.2021
- Gelöscht
- 07.10.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- DE 402020100936.9 05.10.2020
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 07.10.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 12.03.2026 → 12.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 27.12.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2021
- 27.12.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Godelmann Pflasterstein - GmbH & Co. KG, Industriestrasse 1, 92269 Fensterbach, Deutschland → Godelmann GmbH & Co. KG, Industriestrasse 1, 92269 Fensterbach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2021
- 27.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2021
- 30.04.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.