Kaffeemaschine

Schweizer Design · 146012 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
146012
Gesuchsnummer
2021-00342
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-02 Haushaltsartikel
Hinterlegt
10.05.2021
Eingetragen
27.05.2021
Veröffentlicht
07.06.2022
Geschützt bis
10.05.2031
Verlängerbar bis
10.05.2046
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    10.05.2026 → 10.05.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

  2. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  3. 07.06.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.