Küchenmaschinen-Teile

Schweizer Design · 146047 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
146047
Gesuchsnummer
2021-00358
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
14.05.2021
Eingetragen
27.05.2021
Veröffentlicht
16.09.2022
Geschützt bis
14.05.2031
Verlängerbar bis
14.05.2046
Priorität
EM 008306914-0001 03.12.2020
EM 008306914-0002 03.12.2020
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    14.05.2026 → 14.05.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

  2. 16.09.2022

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2022

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.