Getränkebeutel

Schweizer Design · 146060 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146060
Gesuchsnummer
2021-00125
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 6 Designs
Klassen
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
01.03.2021
Eingetragen
11.06.2021
Veröffentlicht
15.06.2021
Geschützt bis
01.03.2031
Verlängerbar bis
01.03.2046
Priorität
EM 008274864-0001 18.11.2020
EM 008274864-0002 18.11.2020
EM 008274864-0003 18.11.2020
EM 008274864-0004 18.11.2020
EM 008274864-0005 18.11.2020
EM 008274864-0006 18.11.2020
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Design 2

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Design 3

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Design 4

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Design 5

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Design 6

Getränkebeutel, Abbildung 1Getränkebeutel, Abbildung 2Getränkebeutel, Abbildung 3Getränkebeutel, Abbildung 4Getränkebeutel, Abbildung 5Getränkebeutel, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    01.03.2026 → 01.03.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

  2. 15.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.