Fahrzeugrädergriffe
Schweizer Design · 146071 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 146071
- Gesuchsnummer
- 2021-00333
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 12-15 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 03.05.2021
- Eingetragen
- 11.06.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2021
- Geschützt bis
- 03.05.2031
- Verlängerbar bis
- 03.05.2046
- Priorität
- NO 20201090 05.11.2020
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 03.05.2026 → 03.05.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 15.06.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.