Schutzschilde

Schweizer Design · 146089 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146089
Gesuchsnummer
2021-00323
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
29-02 Brandschutz, Unfallverhütung und Rettung
Hinterlegt
30.04.2021
Eingetragen
11.06.2021
Veröffentlicht
15.06.2021
Geschützt bis
30.04.2031
Verlängerbar bis
30.04.2046
Priorität
US 17/088,846 04.11.2020
US 17/091,012 06.11.2020
US 29/772,107 26.02.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Schutzschilde, Abbildung 1Schutzschilde, Abbildung 2Schutzschilde, Abbildung 3Schutzschilde, Abbildung 4Schutzschilde, Abbildung 5Schutzschilde, Abbildung 6Schutzschilde, Abbildung 7

Design 2

Schutzschilde, Abbildung 1Schutzschilde, Abbildung 2Schutzschilde, Abbildung 3Schutzschilde, Abbildung 4Schutzschilde, Abbildung 5Schutzschilde, Abbildung 6Schutzschilde, Abbildung 7

Design 3

Schutzschilde, Abbildung 1Schutzschilde, Abbildung 2Schutzschilde, Abbildung 3Schutzschilde, Abbildung 4Schutzschilde, Abbildung 5Schutzschilde, Abbildung 6Schutzschilde, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    30.04.2026 → 30.04.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 15.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.