Kaffeemaschine

Schweizer Design · 146105 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
146105
Gesuchsnummer
2021-00404
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-02 Haushaltsartikel
Hinterlegt
07.06.2021
Eingetragen
28.06.2021
Veröffentlicht
30.06.2021
Geschützt bis
07.06.2031
Verlängerbar bis
07.06.2046
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    07.06.2026 → 07.06.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

  2. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  3. 30.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.