Fällkeil

Schweizer Design · 146110 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146110
Gesuchsnummer
2021-00373
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
08-05 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
20.05.2021
Eingetragen
28.06.2021
Veröffentlicht
30.06.2021
Geschützt bis
20.05.2031
Verlängerbar bis
20.05.2046
Priorität
EM 008405146-0001 19.01.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Fällkeil, Abbildung 1Fällkeil, Abbildung 2Fällkeil, Abbildung 3Fällkeil, Abbildung 4Fällkeil, Abbildung 5Fällkeil, Abbildung 6Fällkeil, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    20.05.2026 → 20.05.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

  2. 05.07.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich → Geitz Patentanwälte PartG mbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 30.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Feucht GmbH

Gewerbestrasse 3, 72813 St. Johann-Upfingen, DE

Vertretung

Geitz Patentanwälte PartG mbB

c/o ROH Rechtsanwälte AG Seidengasse 15, 8001 Zürich

Designerin/Designer

Rolf Feucht

St. Johann

Tim Feucht

St. Johann

Silke Costanzo

St. Johann

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.