Getränkezubereitungsapparat

Schweizer Design · 146160 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
146160
Gesuchsnummer
2021-00414
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
10.06.2021
Eingetragen
28.06.2021
Veröffentlicht
30.06.2021
Geschützt bis
10.06.2031
Verlängerbar bis
10.06.2046
Priorität
EM 008539118-0001 14.05.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1-1 → 1-1
    Schutzablaufdatum
    10.06.2026 → 10.06.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026

  2. 30.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.