Spritzen-Rücklaufsperren

Schweizer Design · 146192 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
146192
Gesuchsnummer
2021-70020
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
24-02 Medizinische und Laborausrüstung
Hinterlegt
07.07.2021
Eingetragen
18.07.2021
Veröffentlicht
18.07.2021
Geschützt bis
07.07.2031
Verlängerbar bis
07.07.2046
Priorität
JP 2021-000930 19.01.2021
JP 2021-000931 19.01.2021
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    07.07.2026 → 07.07.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2026

  2. 18.07.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.