Elektronikgehäuse

Schweizer Design · 146193 · In Kraft

Designs

Design i

Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.

Design ii

Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.

Design iii

Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.

Design iv

Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.

Design v

Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.

Registereintrag

Registernummer
146193
Gesuchsnummer
2021-70024
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 5 Designs
Klassen
10-04 Uhren und Messinstrumente
Hinterlegt
10.07.2021
Eingetragen
18.07.2021
Veröffentlicht
18.07.2021
Geschützt bis
10.07.2031
Verlängerbar bis
10.07.2046
Priorität
US 29/765,818 12.01.2021
US 29/765,823 12.01.2021
Beschreibung
Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    i → i
    Beschreibung Design
    Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind. → Die Schrägschattenlinien weisen auf transparente oder halbtransparente Oberflächen hin,5 wohingegen die gestrichelten Linien der Veranschaulichung der Umgebungsstruktur dienen und nicht Bestandteil der Designs sind.
    Schutzablaufdatum
    10.07.2026 → 10.07.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2026

  2. 25.03.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4010 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 18.07.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Micro Motion, Inc.

7070 Winchester Circle, Boulder, CO 80301, US

Vertretung

Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB

Hirschgässlein 11, 4051 Basel

Designerin/Designer

Hua Jiang

Nanjing

Shaun E. Shanahan

Denver

Atul Vasant Deshpande

Pune

Clayton T. James

Longmont

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.