Luftballonventil

Schweizer Design · 146228 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146228
Gesuchsnummer
2021-70048
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
21-02 Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel
Hinterlegt
26.07.2021
Eingetragen
08.08.2021
Veröffentlicht
08.08.2021
Geschützt bis
26.07.2031
Verlängerbar bis
26.07.2046
Priorität
EM 008418925-0001 29.01.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Luftballonventil, Abbildung 1Luftballonventil, Abbildung 2Luftballonventil, Abbildung 3Luftballonventil, Abbildung 4Luftballonventil, Abbildung 5Luftballonventil, Abbildung 6Luftballonventil, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    26.07.2026 → 26.07.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  2. 08.08.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

José Luis Rueda Calvet

11002 Retalhuleu, GT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.