Verpackungstüte, Lebensmittelverpackung

Schweizer Design · 146399 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
146399
Gesuchsnummer
2021-70233
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
02.11.2021
Eingetragen
14.11.2021
Veröffentlicht
14.11.2021
Geschützt bis
02.11.2026
Verlängerbar bis
02.11.2046
Priorität
EM 008528913-0001 04.05.2021
EM 008528913-0002 04.05.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  2. 14.11.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2021

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.