Verpackungstüte, Lebensmittelverpackung
Schweizer Design · 146399 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 146399
- Gesuchsnummer
- 2021-70233
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-03 Verpackungen und Behälter09-05 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 02.11.2021
- Eingetragen
- 14.11.2021
- Veröffentlicht
- 14.11.2021
- Geschützt bis
- 02.11.2026
- Verlängerbar bis
- 02.11.2046
- Priorität
- EM 008528913-0001 04.05.2021EM 008528913-0002 04.05.2021
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 14.11.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2021
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.