Schläuche, Schlauchteile
Schweizer Design · 146461 · In Kraft
Designs
Design 1
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 2
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 3
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist grün.
Design 4
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist rot.
Design 5
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden mit jeweils einer Kupplung und einer Manschette ausgerüstet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche des Musters sind durch rote Umrandungen markiert.
Design 6
Das Muster betrifft eine Schlauchmarkierung, das heisst eine Markierung auf einem Schlauch, die pfeilförmig und mehrfarbig ausgestaltet ist.
Design 7
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche sind in der Abbildung durch rote Umrandungen markiert. Sie betreffen sowohl die beiden Endbereiche des Schlauches mit den Kupplungen und Manschetten als auch den Markierungspfeil zwischen den Manschetten.
Design 8
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz nicht begründenden Bereiche des Schlauches zwischen den Manschettensind durch Unschärfe undeutlich gemacht.
Registereintrag
- Registernummer
- 146461
- Gesuchsnummer
- 2021-70310
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 8 Designs
- Klassen
- 23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 02.12.2021
- Eingetragen
- 12.12.2021
- Veröffentlicht
- 12.12.2021
- Geschützt bis
- 02.12.2026
- Verlängerbar bis
- 02.12.2046
- Priorität
- EM 008609044 09.07.2021
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 12.12.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2021
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.