Steuergerät für ein Elektrofahrrad

Schweizer Design · 146464 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
146464
Gesuchsnummer
2021-70266
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
10-04 Uhren und Messinstrumente
Hinterlegt
17.11.2021
Eingetragen
16.12.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Geschützt bis
17.11.2026
Verlängerbar bis
17.11.2046
Priorität
US 29/784,446 19.05.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.09.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  2. 27.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Rad Power Bikes LLC, 1128 NW 52nd St., Seattle, WA 98107, Vereinigte Staaten von Amerika → Rad Power Bikes Inc., 1128 NW 52nd St., Seattle, WA 98107, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Rad Power Bikes Inc.

1128 NW 52nd St., Seattle, WA 98107, US

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Jake Silsby

Seattle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.